„Achtung, Proletarier!“ Innovation reimt sich auf „Repression“!

Mit beschlagenen Stiefeln schreitet die Wirtschaftskrise voran und vernichtet dabei Millionen von Proletarierleben überall auf der Welt. Es ist eine Überproduktionskrise von Waren und Kapital, eine strukturelle Krise, der kapitalistischen Produktionsweise inhärent. Es ist keine Anomalie oder eine Pathologie die der „schlechten Führung“, „dunklen Verschwörungen“, dem „Egoismus“ von Einzelnen oder Institutionen geschuldet ist, wie man uns von mehreren Seiten aus glauben machen will: es ist die Regel, die dem Kapitalismus eigene Physiologie, dessen eigenes eisernes Gesetz darin besteht, immer mehr zu produzieren mit dem Ziel ohne Rast Profit, Renditen, Zinsen zu akkumulieren.

Auf diese strukturelle Krise reagiert die herrschende Klasse aller Länder auf die einzige Weise die sie kennt: die Proletarier immer mehr in die Mangel zu nehmen und die Voraussetzungen für ein neues weltweites Massaker zu schaffen (nicht aus dem Willen oder aus Bosheit heraus, sondern aufgrund der der kapitalistischen Produktionsweise eigenen Gesetzmäßigkeit) das den produzierten Überschuss und die proletarische Überbevölkerung vernichtet (nicht vergessen: Erster Weltkrieg, mindestens 17 Millionen Tote; Zweiter Weltkrieg, mindestens 71 Millionen Tote). Aus diesem „wiederbelebenden Blutbad“ erhebt sich die kapitalistische Produktionsweise erneut und setzt gegenüber den neuen Generationen eine zusätzliche immense Produktivkraft durch, wie es schon in der Nachkriegszeit nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg geschehen ist. Bis... der Zyklus von neuem einsetzt.

Das Proletariat hat die Ausbeutung im Verlauf der in den letzten 40 Jahren aufeinanderfolgenden Krisen nicht passiv hingenommen – seitdem der expansive Zyklus der Weltwirtschaft ins Stocken geraten ist. Vor allem in den sogenannten „peripheren Ländern“, erst jüngst zur vollen kapitalistischen Reife gelangt, haben die Proletarier gegen die Angriffe auf ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen gekämpft (Ägypten, Tunesien, Fernost, China), auch wenn ihre Kämpfe schnell blockiert und in erbärmliche demokratische, kleinbürgerliche, nationalistische und religöse Forderungen kanalisiert wurden. Im sogenannten „entwickelten Westen“ haben sich die Proletarier dagegen abgemüht (und mühen sich noch immer ab) die Zwangsjacke der Illusionen und Versprechungen abzuschütteln, die mit vollen Händen von allen an der Verfassung klebenden Parteien verteilt werden, im Krieg wie im Frieden, im Verlauf der achtzig Jahre der längsten Periode der Gewalt, die die Arbeiterbewegung und die kommunistische Bewegung durchlaufen haben; Illusionen und Versprechungen, begleitet von echten materiellen Krümeln - die dennoch immer durch Kämpfe abgerungen werden mussten und nicht großzügig verschenkt wurden und die dazu bestimmt sind Stück für Stück im Verlauf der Krise zu verschwinden.

Aber jene beschlagenen Stiefel selbst haben damit begonnen, auch diese Mauern einzureißen, die um die Proletarier herum errichtet worden waren, um sie eingesperrt zu halten und sie dazu zu zwingen zu schuften, ohne sich groß zu beschweren. In den letzten Monaten haben wir, auch auf der Welle von herzhaft geführten Kämpfen von migrantischen Arbeitern aus verschiedenen Ländern (reine Proletarier, die nichts zu verlieren haben außer ihre Ketten), die leider isoliert geblieben waren, kleinere Signale des Erwachens erlebt – und sie mit Interesse und Aufmerksamkeit verfolgt, wo es möglich war auch unsere Stimme hören lassen – in Italien, Großbritannien, Spanien, selbst in den Vereinigten Staaten und in Deutschland. Wir wiederholen: Kleine Signale, aber konkrete materielle Bekundungen, dass es nicht möglich ist, auf ewig zu leiden und zu akzeptieren – dass der Druck, der bereits die Alarmstufe erreicht hat, nichts anderes als eine Explosion hervorrufen kann.

Auf die Gefahr einer solchen Explosion bereitet sich die herrschende Klasse bereits seit einiger Zeit mit den (ideologischen, politischen, religiösen) Waffen der Rhetorik über die „Innovation“ vor: Die (ökonomische und soziale) Krise sei durch Entwicklungsrückstände verursacht worden, die durch einen „neuen qualitativen Sprung“ überwunden werden würden, „neue Strukturreformen“, „neue Investitionen“, eine „neue Politik“ - alles alte Scheiße, wie wir Kommunisten es immer angeprangert und gezeigt haben. Aber, Achtung Proletarier! Das Wort „Innovation“ reimt sich auf ein anderes Wort, das immer agressiver an den Arbeitsstellen erschallt, auf den Straßen und Plätzen, über die Kommunikationsmittel der Massenmedien, im heiseren Geschrei der Politkasper und Schreiberlinge, der Priester und vor allem der Polizisten: das Wort Repression.

Die herrschende bürgerliche Klasse kennt ihren Feind gut. Auch wenn er zu schlafen scheint, führt sie ihre Heere ins Feld, die „Ordnungskräfte“, die eigenen Institutionen: politische parlamentarische Parteien, Gewerkschaften, die mit der Zeit zu tragenden Strukturen der kapitalistischen Ordnung geworden sind, Intellektuelle, die dazu bereit sind sich dem Meistbietenden zu verkaufen, die Gerichte, die Teil dieser Ordnung sind... und, zu guter Letzt, der Staat mit seinen legalen und illegalen repressiven Banden. Die ersten Zeichen haben wir bereits gesehen, in Italien und anderswo: verprügelte Proletarier, eingekerkert, verfolgt, weil sie auf das Massaker an ihrem eigenen Leben und das ihrer Familien reagiert haben – einheimische und eingewanderte Proletarier, leider immer noch getrennt unter dem Schlagstock des Polizisten und noch nicht vereint in einer Kampffront.

Achtung, Proletarier! Es ist nötig auf diese Repression mit Entschiedenheit und ohne zögern zu antworten. Es ist nötig, dass mit immer größerer Kraft, Wut und Selbstbewußtsein, die Losungen der Arbeiterbewegung wieder erschallen: unnachgiebige Verteidigung der eigenen Lebens- und Arbeitsbedingungen, Ablehnung jeder Erpressung, die diese Bedingungen den übergeordneten Notwendigkeiten der nationalen Ökonomie unterwirft (und vor allem in einer möglicherweise nicht so fernen Zukunft, den Kriegsanstrengungen), aktive und volle Solidarität mit den stärker ausgebeuteten und marginalisierten Proletariern (Immigranten, Frauen, Prekäre, Arbeitslose, Rentner), Erweiterung der Kampffront um sich gegen die Angriffe der legalen und illegalen Banden des Staates zu verteidigen (der bewaffnete Arm der Klasse, die an der Macht ist)...

Aber damit diese Antwort zur Verteidigung Erfolg haben kann, darf sie sich nicht auf sich selbst beschränken, darf sie nicht ihr eigener Endzweck sein. Sie muss die notwendige Vorbereitung auf den Angriff sein. Es geht nicht um banale „zwei Phasen“: heute die Verteidigung, morgen der Angriff. Wenn sie mit der korrekten Perspektive geführt und organisiert wird ( derjenigen der Vorbereitung der Bedingungen für eine Wiederaufnahme des Klassenkampfes mit einer revolutionären Zielsetzung), ist dieser Verteidigungskampf bereits ein erster Schritt hin zum Angriff, weil er bereits die Verhältnisse zwischen Ausbeuter und Ausgebeuteten in Frage stellt. Bei all dem werden wir nicht müde zu wiederholen (und darauf hin zu wirken, damit es möglich wird), dass die aktive Präsenz der revolutionären Partei, ihre Erstarkung und internationale Verwurzelung fundamental und unabdingbar ist. Die kämpferischen proletarischen Avantgarden haben im Verlauf ihrer Schlachten (an denen unsere Militanten teilnehmen und teilnehmen werden) ihre eigenen Feinde sehr klar gesehen, sie werden nicht zögern dies wiederzuerkennen und sich an unserer Partei zu orientieren, der Internationalen Kommunistischen Partei, die es über achtzig Jahre verstanden hat, gegen die gesammelten Kräfte der bürgerlichen Konterrevolution zu widerstehen und die kommunistische Tradition stark und fest aufrecht zu erhalten.

 

Internationale Kommunistische Partei