Veranstaltung am Donnerstag, den 30. Mai 2024 um 19 Uhr
Krieg, Sozialabbau, Rassismus und Nationalismus ist die DNA aller bürgerlichen Parteien!
im RAUM Rungestr. 20, 10179 Berlin
2024 ist ein sogenanntes „Superwahljahr“. So finden mehrere Kommunalwahlen, die Europawahlen und die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen sowie in Brandenburg statt. Mit Blick auf diese Wahlen steht den etablierten Parteien und deren Personal die Angst vor dem eigenen Abstieg ins Gesicht geschrieben.
Hohe Inflationsraten, explodierende Energiekosten, immer knapper werdender und kaum bezahlbarer Wohnraum und soziale Existenzängste sind hingegen die dominierenden Themen der lohnabhängigen Bevölkerung. Hinzu kommt die Angst vor einer weiteren Eskalation in der sich immer weiter drehenden Eskalationsspirale von westlichen Kriegstreiber:innen und Russland im Ukraine-Krieg, in der dann nicht „nur“ noch bis zum letzten Ukrainer, sondern auch bis zum letzten Polen, Deutschen, Italiener, Franzosen usw. gekämpft werden wird. Dazu all die anderen Krisen- und Kriegsherde, z.B. im Nahen Osten oder der sich anbahnende Konflikt zwischen den USA und China. Diese dem Kapitalismus innewohnende kriegstreibende Dynamik droht, sich zu einem allumfassenden weltweiten Konflikt auszuweiten bis hin zum Einsatz von Atomwaffen und der Vernichtung der gesamten Menschheit. Und außerdem der immer gravierendere Einbruch der europäischen und insbesondere der deutschen Wirtschaft infolge der westlichen Sanktionspolitik gegen Russland – es wird bereits ganz offen von Deindustrialisierung gesprochen.
Die hier kurz skizzierte Situation treibt große Teile des modernen europäischen Proletariats schier in die Verzweiflung, was sich aber bisher leider nur in geringem Maße in sozialen Unruhen oder kämpferischen Massenstreiks geschweige denn in der Entstehung eines breiteren revolutionären Bewusstseins widerspiegelt. Nach jahrzehntelanger Konterrevolution hat die Arbeiter:innenklasse immer noch zu viele Illusionen in bürgerliche Politikformen, die darauf abzielen, die Klasse durch Bürger:innenbeteiligung, Volksbegehren, Zusammenarbeit mit bürgerlichen Parteien, demokratisch-antifaschistische Kampagnen oder wahltaktische Manöver ruhigzustellen und zu integrieren.
