Über ein Jahr ist es bereits her, dass sich das Corona-Virus ausgehend von China in die ganze Welt ausgebreitet hat und die Regierungen der verschiedenen Länder versuchen, das Virus mit unterschiedlichen Maßnahmen einzudämmen, um die eigene Wirtschaft zu schützen, aber auch die Pandemie für ihre politischen Zwecke auszunutzen. Das Problem sind nicht die Korruptionsskandale der letzten Wochen, als es beispielsweise in Deutschland im Umfeld einiger Politiker_innen um die Geschäftemacherei mit medizinischen Masken ging, und die stets gut dazu geeignet sind, von den Verbrechen des kapitalistischen Normalbetriebs abzulenken. Was uns interessiert, ist die Frage, wie sich die unterschiedlichen Maßnahmen, die der Staat „im Namen der Bekämpfung der Corona-Pandemie“ ergreift, auf die Lebenssituation der Lohnabhängigen auswirken.
Lohneinbußen, Arbeitsverdichtungen, Arbeitsplatzverluste und zunehmende Existenzsorgen - nichts ist durch Corona geschaffen aber vieles ist durch die Pandemie verschärft worden. Neu hinzugekommen ist allerdings eine unglaubliche mediale Welle – ob in den offiziellen Medien oder sozialen Netzwerken – in denen die angsteinflössenden Ereignisse der Pandemie und ihrer staatlichen Beantwortung sowie die sozialen Folgen der kapitalistischen Krise verdreht und verfälscht, die Erkenntnis der Ursachen durch Obskurantismus ersetzt wird.
Die ergriffenen (und nicht ergriffenen) Maßnahmen aller Regierungen gegen die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie haben zum x-ten Mal die wirkliche Realität der kapitalistischen Produktionsweise entlarvt. Auch diese Pandemie, wie jene, die ihr zeitlich vorausgegangen sind, hat ihren eigentlichen Ursprung in einer Klassenstruktur mit all den sozialen Schieflagen, Verwüstungen, Tragödien, die nichts anderes kann als sich zu produzieren und reproduzieren – in der Ökonomie, der Umwelt, in den Verhältnissen zwischen Individuen, im sozialen und täglichen Leben.
Zu verschiedenen Anlässen haben wir in Berlin ein Flugblatt zur Mietenfrage verteilt. Hier die ausführliche Version des Textes:
Die Wohnungsnot, ein wiederkehrendes Übel des Kapitalismus, und seine reformistischen Begleiter
Steigende Mieten, fehlende Wohnungen, soziale Verdrängung und Zwangsräumungen mobilisieren Zehntausende nicht nur in Berlin. Große Mieterdemonstrationen, zaghafte Hausbesetzungsversuche und vor allem parlamentarische bzw. parlamentsorientierte Aktivitäten der kapitalistischen Linken, von „Mietendeckel“ bis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, prägen wie kaum ein anderes Thema die derzeitige rot-rot-grüne Politik in Berlin.
Die Verwüstung, verursacht durch die Explosion des Lagers im Hafen von Beirut, mit den Toten und Verletzten, Zehntausenden von Obdachlosen, die sprichwörtlich vor dem Nichts stehen, hat dazu geführt, dass die Schäden und die Widersprüche beschleunigt und vertieft werden, in einer noch größeren dramatischen Weise in einer langen Zeitspanne der ökonomischen Krise und sozialen Instabilität, die den libanesischen Staat überrollt hat. Die verarmte und aufgebrachte Bevölkerung (Proletarier und eine Masse, im Begriff, schnell proletarisiert zu werden) geht auf die Straße, um die eigene Wut hinauszuschreien, umzingelt einige symbolträchtige Orte der Macht und stößt dabei mit den „Ordnungskräften“ zusammen.
